Explosiver Auftakt

von G. de Jong

Ampeln bzw. Lichtzeichenanlagen gibt es länger als die durch sie im Regelfall zu reglementierenden automobilen Vehikel. Die erste wurde am 9. Dezember 1868 in London vor den Houses of Parliament installiert. Damals galt es, das durch Pferdekutschen auf den Straßen verursachte Chaos insbesondere vor den Regierungsgebäuden und dem Big Ben aufzulösen. Die Konstruktion muss recht abenteuerlich ausgesehen haben, denn ein Polizist steuerte zwei Eisenbahn-Signalflügel manuell oder besser per pedes über einen Fußschalter. Dadurch wurde allerdings eher Aufruhr als Ordnung verursacht. Denn die Pferde scheuten vor dem nicht nur für Tiere obskuren Anblick der „Signalanlage“ und verletzten mit ihren Hufen Passanten, die sich ohnehin irritiert zeigten. Als dann das hoch entzündliche Gas in den Lampen explodierte, kam ein Polizist zu Tode, infolgedessen die Ampel abgebaut wurde, um 44 Jahre später mit elektrischem Licht statt Gas als Lichtquelle bis heute die Hoheit der Straßenverkehrsordnung leuchtend zu unterstützen.

Der Begriff Ampel entstammt vom lateinischen Wort „ampula“, was mit „kleines, bauchiges Gefäß“ übersetzt werden kann. Die Ampula hat sich aus der griechischen Amphore, der tönernen Wein- oder Ölkanne mit zwei Henkeln, entwickelt. Nachdem in der Spätantike Glasbläser eine durchsichtige Zwergform – ein Salbgefäß für Schminke und Parfüm – verniedlichend als Amphorula bezeichnet hatten, wurde daraus durch Sprachverdichtung (amporla, ampurla) schließlich die Verkleinerungsform ampulla. Im frühen Mittelalter verstand man unter Ampulle nicht wie heute ein steriles medizinisches Serumröhrchen, sondern das ewige Licht über dem Kirchenaltar, also aktuell den stets leuchtenden Hohepriester über den vermeintlichen Mobiltätspfaden des urbanen Parcours.

Behördlich lautet die korrekte Bezeichnung für die Ampel Lichtzeichenanlage oder auch Wechsellichtzeichenanlage. Doch auch dieser technokratische Terminus macht die automatisierte Befunzelung der Straßenzüge nicht unfehlbar, was nicht ausschließlich durch ihre Programmierung oder Platzierung bedingt ist.

So war ich erstmalig nach der anfänglich nicht direkt nachvollziehbaren Neugestaltung der Kreuzung Grindelallee/Grindelberg/Hallerstraße zu einem unfreiwillig längerem Aufenthalt vor dem Linksabbieger vom Grindelberg in die Hallerstraße durch die Schaltunfreudigkeit der Lichtzeichenanlage genötigt. Um dort nicht campieren zu müssen, entschloss ich mich nach dreimaligem Ümschalten, die entgegenkommende unbefahrene Grindelallee Richtung Hallerstraße bei Rotlicht zu überqueren. Es gab keinen Schusswechsel, aber ein seltsames Gefühl hinterließ die auf Notwehr basierende Respektlosigkeit vor dem omnipotenten Rotlicht allemal.

Der Vorfall war schon vergessen, da ereignete sich ein ähnlicher „Betriebsunfall“ anderenorts an einer „berotlichteten“ Fußgängerüberquerung. Auch hier gab es bei anhaltender Signalgebung keinen erkennbaren oder zumindest zweibeinigen Grund für den Zwangshalt.

Daraufhin beschloss ich, der eigenen Verunsicherung durch Aufklärung mittels entsprechender Recherche hilfreich zu werden. Das misslang, so blieb einzig der Weg die Hüter der Straßenverkehrsordnung direkt zu kontaktieren. Das misslang anfänglich ebenfalls, doch nach diversen Anläufen und mit der Beharrlichkeit einer missgelaunten Lichtzeichenanlage bekam ich schließlich folgende Antwort von Frau von der Ahé:

 

Guten Tag Herr de Jong,
 
mich haben soeben die Antworten bez. Ihrer Anfrage erreicht:
 
Ein technischer Defekt, der dazu führt, dass für eine Fahrtrichtung „Dauerrot“ signalisiert wird, ist aus technischer Sicht ausgesprochen ungewöhnlich.
 
Derartige lange Rotlichtphasen sind eher  auf den Umstand zurückzuführen, dass das Kraftfahrzeug nicht an, sondern deutlich vor der Haltelinie angehalten wird. Hierdurch können in der Fahrbahn verlegte Sensoren das Fahrzeug nicht detektieren und ein Lichtzeichenwechsel kann nicht durch das Fahrzeug „angestoßen“ werden. Ein Defekt wäre nicht gegeben.  
 
Letztlich ist aber auch ein technischer Defekt denkbar. Eine konkrete Gesetzesnorm oder Vorgabe, wie sich der Fahrzeugführer bei „Dauerrot“ verhalten muss, gibt es nicht. Es gibt auch keine vorgeschriebene konkrete Wartezeit für derartige Defekte. Es kommt immer auf den konkreten Einzelfall an.
 
Defekte Anlagen sollte der Verkehrsteilnehmer der Polizei melden.
 
Nach der herrschenden Rechtsmeinung kann eine Verletzung von § 37 Abs 2 Nr 1 StVO (Rotlichtverstoß) dem Betroffenen nach den Feststellungen nicht zur Last gelegt werden, da das „Dauerrot“ infolge einer Funktionsstörung der Lichtzeichenanlage (LZA) nicht verbindlich war (vgl BGHSt 20, 125, 128; BGH VRS 41, 173, 176; BVerfG NJW 1965, 2395; BayObLG St 67, 69f mwH; OLG Hamm VRS 50, 316; Cramer, Straßenverkehrsrecht, Bd I, 2. Aufl, § 37 StVO RdNr 41; Jagusch, Straßenverkehrsrecht, 24. Aufl, § 37 StVO RdNr 40; § 41 StVO RdNr 247 mwH; Lütkes, Meyer, Wagner, § 37 StVO Anm 2; Füchsel, DAR 69, 197f).
 
Sofern sich der Fahrzeugführer dahingehend entscheidet, bei „Dauerrot“ in den Kreuzungsbereich einzufahren, muss er damit rechnen, dass der Querverkehr bei „Dauergrün“ und ohne Kenntnis von der Ampelstörung darauf vertraut, dass er seinerseits von jedem Seitenverkehr abgeschirmt ist (BGH VersR 1967, 620; Jagusch § 37 StVO RdNr 44; Müller, Straßenverkehrsrecht, Bd II, 22. Aufl, § 37 StVO RdNr 7), und daher entsprechend fließend durchfährt. Für den, der „Dauerrot“ passieren will, gilt der extreme Mißtrauensgrundsatz und somit eine stark gesteigerte Sorgfaltspflicht für diese besondere Verkehrslage. Bei Mißachtung dieser gesteigerten Pflichten kann sich zumindest eine Ordnungswidrigkeit gem. §1 StVO ergeben.

Die Lichtzeichenanlagen an Kreuzungen und Einmündungen sind darüber hinaus regelhaft mit (vorfahrtsregelnden) Verkehrszeichen versehen, die bei einer defekten Anlage zu beachten sind.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Tanja von der Ahé
Polizei Hamburg
Polizeipressestelle / PÖA 1
Bruno-Georges-Platz 1
22297 Hamburg
Tel. 040 4286-56213                            (gdj)

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