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Gestern durften wir die größte Hamburger Taxi-Demo mit mehr als 600 Fahrzeugen erleben. Wie Ihr wisst, ging es gestern mal nicht um Hamburger Taxipolitik wie MOIA und Co., sondern es ging um ein bundesweites Zeichen gegen das Eckpunktepapier aus dem Bundesverkehrsministerium und den Wegfall der Rückkehrpflicht. Ich denke, wir können alle stolz darauf sein, Teil dieser größten Taxi-Demonstration in der deutschen Geschichte gewesen zu sein. Manchmal muss man auch bereit sein, die lokalen Interessen den bundesweiten Interessen unterzuordnen.

Wie Ihr sicherlich schon gelesen habt, hat Herr Scheuer bereits erste Zugeständnisse gemacht. Gut, die Rückkehrpflicht aufzuheben und die Entscheidung in die Kommunen zu verlagern ist keine Option. Hier muss und wird weiter verhandelt.

Vielen Dank für Eure Unterstützung.

 

Berlin - Auch nach den machtvollen Protesten der Taxibranche sieht der Bundesverband Taxi und Mietwagen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiter in der Pflicht. „Wir bewegen uns leider nur zentimeterweise auf einander zu“, sagte Verbandsgeschäftsführer Thomas Grätz nach der Demonstration am Brandenburger Tor. „Der Verkehrsminister will die Kontrolle der umstrittenen Rückkehrpflicht für Mietwagen den Kommunen überlassen. Aber der Städtetag hat dies bereits abgelehnt. Hier hätten wir uns ein klares Bekenntnis von Herr Scheuer gewünscht“. 
 
Allein in Berlin waren über 5000 Taxen in drei Korsos zum Brandenburger Tor gerollt, weitere 1.500 waren im Stau bei der Anfahrt in die Stadtmitte steckengeblieben. In über 50 Städten fanden ebenfalls Protestkundgebungen, Protestkorsos, Mahnwachen und andere Aktionen statt, darunter in Hamburg, Düsseldorf, Stuttgart, Wiesbaden und München. Zahlreiche Teilnehmer in Berlin kamen auch aus anderen Bundesländern. Dort hatte Verkehrsminister Scheuer bekundet, er gehe auf die Forderungen der Branche ein. Allerdings wollte er sich auf ein vorbehaltloses Beibehalten der Rückkehrpflicht für Mietwagen nicht festlegen.
 
Ihr Ansprechpartner zu diesem Thema:
 
RA Thomas Grätz
Geschäftsführer Bundesverband Taxi und Mietwagen
Tel: 030-2122235-35

 

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